Mit ihrem Austreten aus der Potsdamer Rathauskooperation zerstört die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Grundlage solider und progressiver Kommunalpolitik und offenbart ein mangelndes Verantwortungsbewusstsein.
Dass die Grünen-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung (SVV) am Mittwoch völlig überraschend die gemeinsame Kooperation mit Links- und SPD-Fraktion aufkündigt, enttäuscht die Potsdamer Jusos.
Co-Vorsitzender Julius Köhler erklärt hierzu:
„Seit 2019 gestaltet ein progressives Parteienbündnis die Potsdamer Stadtpolitik. Ob die Rückkehr zum TVöD im Klinikum Ernst von Bergmann, eine sozial ausgewogene Klimapolitik oder gerechtere Mobilitätsangebote – die Rathauskooperation hat gezeigt, dass eine auf Solidarität zielende zukunftsgewandte Politik alle Potsdamer*innen mitnehmen kann und will. Dass die Grünen-Stadtfraktion knapp 100 Tage vor der Kommunalwahl das gemeinsame Bündnis und damit die Arbeit zum Wohle unserer Stadt verlässt, ist Ausdruck mangelnden Verantwortungsbewusstseins. Mit dem Blick auf das letzte Bündnis aus SPD, CDU und Grünen scheint dieses Vorgehen in der grünen Potsdamer Kommunalpolitik System zu haben.“
Die Co-Vorsitzende Maxi Hoops ergänzt:
„Als Jusos streiten wir seit jeher für linke Bündnisse. Gerade auf kommunaler Ebene sind diese wichtig – hier wirkt Politik unmittelbar auf das alltägliche Leben der Bürger*innen. Dass die Grünen nun drei Monate Stillstand in der SVV riskieren, um sich im Wahlkampf zu profilieren, statt Verantwortung für die Potsdamer*innen zu übernehmen, lässt tief blicken und enttäuscht sicherlich nicht nur uns Jusos.“
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Julius Köhler & Maxi Hoops
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